Neue Sanktionen gegen Russland – Kommt das Energie-Embargo?

Die Rufe nach einem Energie-Embargo werden immer lauter. Nachdem am Wochenende die Kriegsverbrechen der russische Armee in der Ukraine bekannt wurden, hat die EU neue Sanktionen angekündigt. Das schärfste Schwert, ein Einfuhrverbot für russische Energielieferungen, ist zwar nach wie vor unwahrscheinlich, aber die Diskussionen darüber nehmen nicht ab.

 

Die Bilder aus der ukrainischen Stadt Butscha haben die Weltgemeinschaft erschüttert. Noch in dieser Woche wollen die westlichen Verbündeten deshalb ein fünftes Sanktionspaket an den Start bringen. Doch viele Möglichkeiten bleiben nicht mehr – immerhin ist Russland schon jetzt mit historisch strengen Strafen belegt, die unter anderem das Finanzwesen und die Technologiebranche betreffen.

 

Auch innerhalb der EU reißen deshalb die Rufe nach einem Embargo auf russische Energielieferungen nicht ab. Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben seit Anfang April ihre Energieimporte aus Russland gestoppt und versorgen sich aktuell über ihre Reserven. Doch andere Länder, darunter auch Deutschland, scheuen aufgrund der hohen Abhängigkeit vor einem solchen Schritt zurück.

 

Die Außenministerin Annalena Baerbock bekräftigte gestern erneut, dass ein sofortiger Ausstieg aus der russischen Energieversorgung mehr Schaden als Nutzen bringen würde. „Wenn ein Embargo diesen Krieg stoppen würde, dann würden wir das unverzüglich tun“, so Baerbock. Sie unterstrich wie auch im Vorfeld schon der Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass man den Komplettausstieg aus fossiler Energie aus Russland nicht nur vorbereite, sondern massiv in die Wege leite. Dies müsse allerdings koordiniert geschehen und brauche seine Zeit.

 

An den Ölbörsen sorgt allein die Möglichkeit eines baldigen Embargos für steigende Preise und so kostet Rohöl heute wieder etwas mehr als Ende letzter Woche. Dies macht sich sofort auch im Inland bemerkbar und stützt auch hier wieder die Preise für Öl und Ölprodukte. Insgesamt sind die Preise für Heizöl, aber auch für Diesel und Benzin seit Kriegsausbruch auf teilweise noch nie dagewesene Höhen geklettert. Die Rekordhochs von Anfang März sind zwar seitdem nicht mehr erreicht worden, doch das grundsätzliche Preisniveau bleibt hoch.